• 1 Allgemeine Bestimmungen:

1. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen des Internetportals LIDERSTAL /nachfolgend: Bedingungen/ legen die Arten, den Umfang sowie die Bedingungen der auf elektronischem Wege durch die Firma LIDERSTAL Wojciech Bieniek mit Sitz in Stare Rybie 10, 34-652 Nowe Rybie, NIP: 8681773255, REGON: 122885113 erbrachten Dienstleistungen auf den Internetseiten der Domain https://www.liderstal.at (nachfolgend: Portal) sowie die Grundsätze des Schutzes personenbezogener Daten und der Privatsphäre der Dienstleistungsempfänger, die natürliche Personen sind, fest.
2. Den Bedingungen unterliegen sämtliche im Portal erbrachten Dienstleistungen, vorbehaltlich der Bestimmungen

Bedingungen des Fernabsatzverkaufs LIDERSTAL:

1. Die Dienstleistungsempfänger sind verpflichtet, sich vor Beginn der Nutzung des Portals mit den Bedingungen vertraut zu machen.
2. Der Dienstleistungsempfänger erklärt sein Einverständnis mit der Nutzung des Portals auf Grundlage der Bedingungen durch die Nutzung der Internetseiten der Domain https://liderstal.at/
3. Jeder Dienstleistungsempfänger ist ab dem Zeitpunkt des Beginns der Nutzung des Portals zur Einhaltung der Bestimmungen der Bedingungen verpflichtet. Sofern der Dienstleistungsempfänger die nachfolgend beschriebenen Nutzungsbedingungen des Portals nicht akzeptiert, sollte er die weitere Nutzung des Portals unverzüglich einstellen sowie sämtliche im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals erlangten Informationen oder Daten löschen.
4. Maximale Ausführungszeit der Bestellung bis zu 90 Werktage.
5. Die in den Bedingungen verwendeten Begriffe sind wie folgt zu verstehen:

• • LIDERSTAL – die Firma LIDERSTAL Wojciech Bieniek mit Sitz in Stare Rybie 10, 34-652 Nowe Rybie, NIP: 8681773255, REGON: 122885113
  • Dienstleistungsempfänger – eine Person, die die von den Bedingungen erfassten Dienstleistungen von LIDERSTAL im Portal nutzt.
  • Dienstleistungen – sämtliche auf elektronischem Wege durch LIDERSTAL zugunsten der Dienstleistungsempfänger im Portal auf Grundlage der Bedingungen erbrachten Dienstleistungen.
  • Materialien – sämtliche Materialien, Bezeichnungen, Zeichnungen, Filme, Logos, Inhalte oder deren Teile, die sich im Portal befinden.
  • Handelspartner/Distributor – ein Unternehmer, der im Rahmen seiner eigenen beruflichen Tätigkeit den Einzelhandelsverkauf von LIDERSTAL-Waren in eigenen Verkaufsräumen betreibt und einen Kooperationsvertrag mit LIDERSTAL abgeschlossen hat.
  • Personenbezogene Daten – alle Informationen über eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person anhand eines oder mehrerer besonderer Merkmale, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität sind, einschließlich der IP-Adresse des Geräts, Standortdaten, Online-Kennung sowie der mittels Cookies und ähnlicher Technologien erhobenen Informationen.
  • Bestellung – Willenserklärung des Kunden, die ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über ein Produkt mit dem Verkäufer darstellt und über den Online-Shop oder auf andere in den Bedingungen vorgesehene Weise abgegeben wird.
  • Produkt – eine im Portal präsentierte bewegliche Sache, die von LIDERSTAL auf individuelle Bestellung des Kunden nach dessen Spezifikation (einschließlich der gewählten Konfiguration, Abmessungen, Materialien oder sonstiger Parameter) hergestellt oder vorbereitet wird.
  • Bestätigung der Annahme der Bestellung zur Ausführung – Erklärung von LIDERSTAL über die Annahme des Angebots des Kunden, die den Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrags darstellt.
  • Kunde – ein Dienstleistungsempfänger, der eine Bestellung aufgibt oder einen Kaufvertrag mit LIDERSTAL abschließt.

Allgemeine Bedingungen des Fernabsatzverkaufs:

Allgemeine Bedingungen, Grundsätze und Art und Weise des Verkaufs, der von LIDERSTAL Wojciech Bieniek mit Sitz in Stare Rybie 10, 34-652 Nowe Rybie, NIP: 8681773255, REGON: 122885113 auf Grundlage von im Fernabsatz geschlossenen Verträgen durchgeführt wird, insbesondere über den Online-Shop https://www.liderstal.at (nachfolgend: „Online-Shop“), wie auch unter Umgehung der Funktionalitäten des Online-Shops. Die Nutzungsbedingungen des Online-Shops, die die allgemeinen Bedingungen, Grundsätze und die Art und Weise des Verkaufs festlegen, der von LIDERSTAL Wojciech Bieniek mit Sitz in Stare Rybie 10, 34-652 Nowe Rybie, NIP: 8681773255, REGON: 122885113 über den Online-Shop https://www.liderstal.at durchgeführt wird, sind auf der Internetseite der Domain https://www.liderstal.at veröffentlicht.

Charakter der Produktpräsentation und Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrags:

1. Die im Portal angegebenen Informationen über die Produkte, insbesondere deren Beschreibungen, technische Parameter, Fotos und Preise, stellen eine Aufforderung zum Vertragsabschluss im Sinne des Art. 71 des polnischen Kodeks cywilny (Zivilgesetzbuch) dar und kein Angebot im Sinne des Art. 66 des Kodeks cywilny.
2. Die Aufgabe einer Bestellung durch den Kunden stellt die Abgabe eines Angebots an LIDERSTAL zum Abschluss eines Kaufvertrags über die von der Bestellung erfassten Produkte dar.
3. Nach Aufgabe der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestätigung über den Eingang der Bestellung an die angegebene E-Mail-Adresse. Die Bestätigung über den Eingang der Bestellung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar und führt nicht zum Abschluss eines Kaufvertrags.
4. LIDERSTAL überprüft die Bestellung hinsichtlich der Möglichkeit ihrer Ausführung, der Verfügbarkeit der Materialien sowie der Richtigkeit der Daten. LIDERSTAL behält sich das Recht vor, die Annahme des Angebots (die Ablehnung der Bestellung) ohne Angabe von Gründen zu verweigern, insbesondere im Falle eines Preisfehlers, mangelnder Verfügbarkeit von Materialien oder der Unmöglichkeit der Ausführung der Bestellung.
5. Der Kaufvertrag kommt in dem Moment zustande, in dem LIDERSTAL die E-Mail-Nachricht mit der Bestätigung der Annahme der Bestellung zur Ausführung an den Kunden versendet, was der Annahme des Angebots des Kunden gleichkommt.
6. Die von LIDERSTAL angebotenen Produkte haben den Charakter nicht vorgefertigter Sachen, die nach Spezifikation des Kunden hergestellt werden oder der Befriedigung seiner individualisierten Bedürfnisse dienen, im Sinne des Art. 38 Pkt. 3 der ustawa z dnia 30 maja 2014 r. o prawach konsumenta (polnisches Verbraucherrechtegesetz). Der Beginn der Produktion des Produkts erfolgt nach Abschluss des Kaufvertrags.
7. Der Kunde leistet die Zahlung für die Bestellung vor Abschluss des Kaufvertrags. Die Zahlung stellt eine Absicherung der Ausführung der Bestellung dar und kommt dem Abschluss eines Kaufvertrags nicht gleich. Im Falle der Ablehnung des Angebots des Kunden (Verweigerung der Annahme der Bestellung zur Ausführung) erstattet LIDERSTAL dem Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen, sämtliche von ihm geleisteten Zahlungen unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das der Kunde verwendet hat.
8. Die Stahlkonstruktion wird auf individuelle Bestellung des Kunden gefertigt. Die Firma entfernt die Schutzfolie nicht – die Entfernung der Folie fällt in den Pflichtenbereich des Kunden. Die Konstruktion muss zwingend im Untergrund verankert werden. LIDERSTAL haftet nicht für Schäden, die durch Witterungseinflüsse verursacht werden (liegen gebliebener Schnee, Hagel, Wind usw.).

• 2 Stornierung der Bestellung sowie Informationen zu Rücksendungen

WICHTIG: Die von LIDERSTAL angebotenen Produkte stellen nicht vorgefertigte Sachen dar, die nach Spezifikation des Kunden hergestellt werden oder der Befriedigung seiner individualisierten Bedürfnisse dienen. Gemäß Art. 38 Pkt. 3 der ustawa z dnia 30 maja 2014 r. o prawach konsumenta (polnisches Verbraucherrechtegesetz) steht dem Verbraucher in Bezug auf solche Produkte kein Recht zum Rücktritt vom im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zu. Über den individuellen Charakter des Produkts wird der Kunde jedes Mal vor Aufgabe der Bestellung informiert.

Die nachfolgenden Regelungen betreffend das Rücktrittsrecht finden ausschließlich auf Produkte Anwendung, die nicht den Charakter einer nicht vorgefertigten, nach Spezifikation des Kunden angefertigten Sache haben:

1. Dem Verbraucher steht auf Grundlage des Art. 27 des Prawo konsumenckie (polnisches Verbraucherrecht) das Recht zu, vom im Fernabsatz geschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Kostentragung zurückzutreten, mit Ausnahme der in Art. 33 und Art. 34 des Prawo konsumenckie bestimmten Kosten.
2. Die Frist für den Rücktritt vom im Fernabsatz geschlossenen Vertrag beträgt 14 Tage ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Sache; zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Erklärung vor deren Ablauf.
3. Die Sendung ist stets an den Ort zurückzusenden, von dem aus sie versandt wurde. Die Adresse ist auf dem Etikett angegeben oder wird vom Verkäufer mitgeteilt.
4. Die Rücktrittserklärung kann der Verbraucher in Schriftform oder in einer anderen mit dem Prawo konsumenckie im Einklang stehenden Form abgeben.
5. Der Verkäufer bestätigt dem Verbraucher unverzüglich per E-Mail (an die beim Vertragsabschluss angegebene Adresse bzw. eine andere, sofern sie in der abgegebenen Erklärung angegeben wurde) den Erhalt der Rücktrittserklärung.
6. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag gilt der Vertrag als nicht geschlossen.
7. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Sache dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er vom Vertrag zurückgetreten ist, zurückzugeben. Zur Wahrung der Frist genügt die Rücksendung der Sache vor deren Ablauf.
8. Der Verbraucher sendet die Sachen, die Gegenstand des Vertrags sind, von dem er zurückgetreten ist, auf eigene Kosten und Gefahr zurück.
9. Der Verbraucher trägt nicht die Kosten der Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeichert sind, sofern er der Erbringung der Leistung vor Ablauf der Rücktrittsfrist nicht zugestimmt hat oder über den Verlust des ihm zustehenden Rücktrittsrechts zum Zeitpunkt der Erteilung einer solchen Zustimmung nicht informiert wurde oder der Unternehmer die Bestätigung gemäß Art. 15 Abs. 1 und Art. 21 Abs. 1 des Prawo konsumenckie nicht übermittelt hat.
10. Der Verbraucher haftet für die Wertminderung der Sache, die Gegenstand des Vertrags ist, sofern diese auf einen Umgang mit ihr zurückzuführen ist, der über das zur Feststellung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Sache notwendige Maß hinausgeht.
11. Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Erhalts der vom Verbraucher abgegebenen Rücktrittserklärung, sämtliche von ihm geleisteten Zahlungen, einschließlich der Kosten der Lieferung der Sache; hat der Verbraucher eine andere Lieferart als die günstigste vom Verkäufer angebotene Standardlieferung gewählt, erstattet der Verkäufer dem Verbraucher die zusätzlichen Kosten gemäß Art. 33 des Prawo konsumenckie nicht.
12. Der Verkäufer nimmt die Rückerstattung unter Verwendung desselben Zahlungsmittels vor, das der Verbraucher verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher hat ausdrücklich einer anderen Zahlungsart zugestimmt, die für ihn mit keinerlei Kosten verbunden ist.
13. Der Verkäufer kann die Rückerstattung der vom Verbraucher erhaltenen Zahlung verweigern, bis er die Sache zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis ihrer Rücksendung erbracht hat, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt.
14. Dem Verbraucher steht gemäß Art. 38 des Prawo konsumenckie kein Rücktrittsrecht zu bei Verträgen:
    1. bei denen der Preis oder die Vergütung von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können;
    2. bei denen Gegenstand der Leistung eine nicht vorgefertigte Sache ist, die nach Spezifikation des Verbrauchers hergestellt wurde oder der Befriedigung seiner individualisierten Bedürfnisse dient;
    3. bei denen Gegenstand der Leistung eine Sache ist, die schnell verderben kann oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
    4. bei denen Gegenstand der Leistung eine in versiegelter Verpackung gelieferte Sache ist, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nach Öffnen der Verpackung nicht zur Rückgabe geeignet ist, sofern die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde;
    5. bei denen Gegenstand der Leistung Sachen sind, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Sachen vermischt wurden;
    6. bei denen Gegenstand der Leistung Ton- oder Videoaufnahmen oder Computerprogramme in versiegelter Verpackung sind, sofern die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde;
    7. über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeichert sind, sofern mit der Erbringung der Leistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen wurde und der Verbraucher vom Unternehmer über den Verlust des Rücktrittsrechts informiert wurde;
    8. über die Lieferung von Tageszeitungen, Periodika oder Zeitschriften, mit Ausnahme von Abonnementverträgen.
    9. über die Erbringung von Dienstleistungen, sofern der Unternehmer die Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vollständig erbracht hat und der Verbraucher vor Beginn der Leistungserbringung darüber informiert wurde, dass er nach vollständiger Leistungserbringung durch den Unternehmer sein Rücktrittsrecht verliert (Art. 38 Pkt. 1 der ustawa z dnia 30 maja 2014 r. o prawach konsumenta).

• 3 Bedingungen des Abschlusses und der Beendigung von Verträgen:

1. Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege:
   Der Abschluss des Vertrags über die Erbringung von Dienstleistungen erfolgt in dem Moment, in dem der Dienstleistungsempfänger eine beliebige Handlung im Portal vornimmt (z. B. das Betrachten der im Portal veröffentlichten Informationen und Materialien). Der Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen endet infolge der Beendigung der Nutzung des Portals durch den Dienstleistungsempfänger.
2. Kaufvertrag:
   Der Abschluss des Kaufvertrags über Produkte erfolgt gemäß dem in Pkt. 1 der Bedingungen beschriebenen Verfahren (Charakter der Produktpräsentation und Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrags). Der Kaufvertrag kommt weder mit der Aufgabe der Bestellung noch mit der automatischen Bestätigung des Eingangs der Bestellung zustande. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Versendung der Bestätigung der Annahme der Bestellung zur Ausführung durch LIDERSTAL zustande.

   Im Falle von Produkten, die auf individuelle Bestellung des Kunden gefertigt werden, ist nach Abschluss des Kaufvertrags und Beginn der Produktion eine Stornierung der Bestellung ausschließlich mit Zustimmung von LIDERSTAL möglich.

• 4 Grundsätze der Nutzung des Portals:

1. Der Dienstleistungsempfänger ist nicht berechtigt zur:
   • Nutzung der im Portal befindlichen Anwendungen, Programme oder Materialien in einer ihrer Zweckbestimmung widersprechenden Weise oder entgegen den Funktionen der Anwendung oder des Programms, sowohl bei deren Nutzung als auch unter Verwendung fremder Software oder von Anwendungen, die nicht Bestandteil des Portals sind,
   • Nutzung der im Portal befindlichen Anwendungen oder Programme zum Zwecke der Erstellung neuer Software oder einer anderen Technologieform, die auf den Grundfunktionen der im Portal befindlichen Anwendung oder des Programms beruht oder deren Funktionen in einer beliebigen Phase der Entwicklung oder des Testens neuer Software oder einer anderen Technologieform nutzt,
   • Nutzung der im Portal befindlichen Anwendungen, Programme oder Materialien zu kommerziellen Zwecken sowie zur Erzielung jeglicher materieller Vorteile.
2. Untersagt ist:

•  
• • Das Einstellen, Übermitteln oder Verbreiten jeglicher Informationen, Daten, Materialien oder Inhalte über dieses Portal, die schädlich, obszön, verleumderisch oder auf andere Weise rechtswidrig, mit den Bedingungen oder den guten Sitten unvereinbar sein können oder die eine Verletzung der Rechte anderer Personen verursachen können,
  • Das Ändern oder Modifizieren des Erscheinungsbildes oder der Anordnung des Portals oder des Quellcodes der Internetseite, auf der sich das Portal befindet,
  • Die Nutzung von Software, Programmen oder Geräten zur Störung oder zum Versuch der Störung des Betriebs oder der Funktionalität des Portals oder der Dienstleistungen, unter anderem durch das Übersenden oder Bereitstellen von Dateien in jedweder Form, die beschädigte Daten oder Viren enthalten,
  • Das Erstellen von Hyperlinks zum Portal ohne vorherige schriftliche Zustimmung von LIDERSTAL, die zur Wahrung der Wirksamkeit in Schriftform zu erteilen ist.
  • LIDERSTAL behält sich das Recht vor, den Zugang zum Portal zu verweigern, sofern festgestellt wird (nach eigenem Ermessen), dass der Dienstleistungsempfänger einen Verstoß gegen diese Bedingungen begangen hat, sowie im Falle des Entstehens eines begründeten Verdachts, dass das Portal vom Dienstleistungsempfänger für Missbrauch genutzt wird oder genutzt werden kann oder entgegen den geltenden Rechtsvorschriften, den Bedingungen oder den guten Sitten genutzt wird, insbesondere wenn der Dienstleistungsempfänger:
  • Das Portal oder die Dienstleistungen zur Verbreitung vulgärer Inhalte oder von Inhalten beleidigenden, rassistischen, pornografischen oder sonstigen Charakters nutzt, die gegen Rechtsvorschriften oder die guten Sitten verstoßen können, oder
  • Das Portal zur Versendung unaufgeforderter Handelsinformationen oder von Werbe- oder Promotionsinhalten nutzt, oder
  • Sich andere als die oben beschriebenen Verhaltensweisen zuschulden kommen lässt, die LIDERSTAL, einem anderen Dienstleistungsempfänger oder einem Dritten einen Schaden androhen.
• 5 Farbunterschiede zwischen Bestellungen:

Der Verkäufer weist darauf hin, dass im Falle der Aufgabe weiterer Bestellungen durch den Kunden zu unterschiedlichen Zeitpunkten (auch für dasselbe Produkt) Unterschiede im Farbton der Produkte auftreten können, die sich insbesondere aus der Herkunft der Materialien aus unterschiedlichen Produktionschargen, aus technologischen Änderungen im Produktionsprozess sowie aus Unterschieden bei den Komponentenlieferungen ergeben. Die vorstehenden Unterschiede stellen keinen Mangel des Produkts dar und können keine Grundlage für eine Reklamation sein.

• 6 Abnahme und Nutzung der Stahlkonstruktion:
  

1. Der Erwerber erklärt, dass er sich mit dem technischen Zustand der Stahlkonstruktion vertraut gemacht hat, keinerlei Einwände erhebt und aus diesem Titel keinerlei Ansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend machen wird.
2. Der Kunde bestätigt die Tatsache der Ausführung der Montagedienstleistung der Stahlkonstruktion (Blechgarage) durch den Auftragnehmer. Die Blechgarage funktioniert ordnungsgemäß. Es sind keinerlei Mängel der Konstruktionselemente und ihrer Montage erkennbar.
3. Der Kunde nimmt die Empfehlungen zur Nutzung der Blechgarage zur Kenntnis und bestätigt die mengen- und qualitätsmäßige Ausführung der Dienstleistung gemäß der aufgegebenen Bestellung und dem unterzeichneten Vertrag.
4. Ab dem Zeitpunkt der Übergabe zur Nutzung (Abnahme) trägt der Kunde die volle Verantwortung für die Handhabung der montierten Stahlkonstruktion.

• 7 Haftungsgrundsätze:

1. Der Dienstleistungsempfänger nutzt die im Portal veröffentlichten Informationen, Materialien und Anwendungen auf eigene Verantwortung. LIDERSTAL haftet nicht für etwaige Verluste, Kosten oder Schäden, unmittelbarer oder mittelbarer Art, gleich welchen Charakters und Umfangs, die der Dienstleistungsempfänger im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals erleiden kann.
2. LIDERSTAL haftet nicht für jedweden unmittelbaren oder mittelbaren Schaden im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals, einschließlich des Verlusts von Programmen oder Daten, die sich im IT-System des Dienstleistungsempfängers befinden. Der Dienstleistungsempfänger trägt die alleinige Verantwortung dafür, sämtliche erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen, die sicherstellen, dass alle aus dem Portal heruntergeladenen und anschließend vom Dienstleistungsempfänger genutzten Materialien oder Anwendungen nicht mit einem Virus, Wurm oder einem sonstigen schädlichen Element infiziert sind.
3. LIDERSTAL haftet nicht für die fehlende Möglichkeit der Nutzung des Portals durch den Dienstleistungsempfänger, für Verzögerungen bei der Aktualisierung der im Portal veröffentlichten Informationen oder Materialien, noch für Schäden oder Verluste, die sich aus etwaigen Verzögerungen oder Unregelmäßigkeiten bei der Verbindung mit dem Portal, der Stromversorgung oder den Telefondiensten oder aus einer fehlerhaften Funktionsweise des Internetnetzes oder aus einer sonstigen Ursache ergeben, auf die LIDERSTAL keinen Einfluss hat.

• 8 Reklamationsverfahren:

1. Reklamationen der in den Bedingungen genannten Dienstleistungen kann der Dienstleistungsempfänger mittels Einschreiben an die Adresse LIDERSTAL Stare Rybie 10, 34-652 Nowe Rybie einreichen
2. Sämtliche Fragen, Meinungen und Anträge betreffend die Funktionsweise des Portals können auf die vorstehend angegebene Weise eingereicht werden.
3. Der Dienstleistungsempfänger sollte die Reklamation innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag der Feststellung des Ereignisses, das Grund der Reklamation ist, einreichen.
4. Die Reklamation sollte den Vor- und Nachnamen sowie die Postanschrift des Dienstleistungsempfängers enthalten.
5. Reklamationen werden innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Reklamation bearbeitet.
6. Über die Bearbeitung der Reklamation wird der Dienstleistungsempfänger an die im Einschreiben angegebene Adresse oder an die E-Mail-Adresse, von der die Reklamation versandt wurde, benachrichtigt.

• 9 Verarbeitung personenbezogener Daten:

Im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals durch den Dienstleistungsempfänger erhebt LIDERSTAL personenbezogene Daten in dem Umfang, der für die Erbringung der einzelnen angebotenen Dienstleistungen erforderlich ist, sowie Informationen über die Aktivität des Dienstleistungsempfängers im Portal. Die detaillierten Grundsätze und Zwecke der Verarbeitung der während der Nutzung des Portals durch den Dienstleistungsempfänger erhobenen personenbezogenen Daten enthält die im Portal veröffentlichte Datenschutzerklärung.

• 10 Schutz der Rechte des geistigen Eigentums:

1. Sämtliche Anwendungen, Programme oder Materialien oder deren Teile, die sich im Portal befinden, sowie sämtliche anderen Elemente des Portals und der Internetseite, auf der das Portal verfügbar ist, deren Anordnung und Erscheinungsbild samt Quellcode sowie die entsprechenden, sie betreffenden Rechte des geistigen Eigentums (darunter unter anderem sämtliche Urheberrechte und gewerblichen Schutzrechte) stellen ausschließliches Eigentum von LIDERSTAL dar, sofern bei der jeweiligen Anwendung, dem Programm, dem Material oder deren Teilen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
2. Die Nutzung des Portals bedeutet nicht den Erwerb jeglicher Rechte des geistigen Eigentums durch den Dienstleistungsempfänger an den Anwendungen, Programmen oder Materialien oder allen sonstigen Elementen des Portals und der Internetseite, auf der das Portal verfügbar ist, deren Anordnung und Erscheinungsbild samt Quellcode.
3. LIDERSTAL erteilt dem Dienstleistungsempfänger für die Dauer des Vertrags über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare und territorial unbeschränkte Lizenz zur Nutzung der im Portal befindlichen Anwendungen, Programme und Materialien ausschließlich für die Zwecke des persönlichen Gebrauchs des Dienstleistungsempfängers.
4. Die in Abs. 3 oben genannte Lizenz umfasst nicht das Recht zur:
   • Modifizierung der Materialien,
   • Erteilung weiterer Lizenzen an den im Portal befindlichen Anwendungen, Programmen oder Materialien,
   • Veräußerung, Leihe oder einer anderen Form der Überlassung jeglicher im Portal veröffentlichter Anwendungen, Programme oder Materialien an Dritte,
5. Untersagt sind die Offenlegung, das Kopieren, die Reproduktion, das Inverkehrbringen, die Veröffentlichung, die Verbreitung, die Vervielfältigung und der Vertrieb der Materialien im Ganzen wie auch in Teilen zu einem anderen als dem in Unterpunkt 2 oben angegebenen Zweck ohne vorherige Zustimmung von LIDERSTAL, die zur Wahrung der Wirksamkeit in Schriftform zu erteilen ist
6. Untersagt sind die Dekompilierung, das Einbringen von Korrekturen, die Modifikation, das Reverse Engineering, die Übersetzung, die Unternehmung jeglicher Versuche, Zugang zum Quellcode des Portals oder der im Portal befindlichen Anwendungen oder Programme zu erlangen, sowie die Erstellung abgeleiteter Produkte und Programme in Bezug auf das Portal, die Anwendung oder das im Portal befindliche Programm.
7. Untersagt sind die Offenlegung, das Kopieren, die Modifizierung, die Reproduktion, das Inverkehrbringen, die Veröffentlichung, die Verbreitung, die Vervielfältigung, der Vertrieb und der Verkauf jeglicher Elemente des Portals oder der Internetseite, ihrer Anordnung, ihres Erscheinungsbildes oder ihres Quellcodes, im Ganzen wie auch in Teilen, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von LIDERSTAL, die zur Wahrung der Wirksamkeit in Schriftform zu erteilen ist.

• 11 Schlussbestimmungen

1. Vor der Nutzung des Portals sollte sich der Dienstleistungsempfänger mit der aktuellen Fassung der Bedingungen vertraut machen. LIDERSTAL behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an diesen Bedingungen vorzunehmen, wobei eine Änderung der Bedingungen die vor der Änderung der Bedingungen erworbenen Rechte und Pflichten des Dienstleistungsempfängers nicht berührt. Jede weitere Nutzung des Portals, die ein späteres Datum als das Datum der Veröffentlichung der geänderten Bedingungen im Portal trägt, gilt als Zustimmung des Dienstleistungsempfängers zu den im Wortlaut der geänderten Bedingungen enthaltenen Regelungen.
2. In nicht geregelten Angelegenheiten finden die Vorschriften des polnischen Rechts Anwendung, insbesondere die Vorschriften des polnischen Kodeks cywilny (Zivilgesetzbuch).
3. Sämtliche Streitigkeiten aus der Nutzung des Portals werden vom zuständigen ordentlichen Gericht entschieden.
4. Die Bedingungen treten mit dem Tag ihrer Veröffentlichung im Portal in Kraft.